Im letzten Jahr lehnte die GRÜNE Fraktion den Haushalt der Gemeinde Karlsfeld ab. Was hat sich seither getan?
1) Die Haushaltsberatungen verliefen in diesem Jahr zügig und effektiv. Das lag v.a. an der guten Vorbereitung durch Kämmerei und Sachgebiete. Sämtliche Ansätze wurden dort, wo man sich auskennt, nämlich in den einzelnen Abteilungen, geprüft und diskutiert und so konnten 1,3 Mio. Euro aus dem ersten Haushaltsansatz gestrichen werden. Seitdem wir GRÜNEN im Gemeinderat vertreten sind, plädieren wir dafür, dass dies die Aufgabe der Kämmerei und den Sachgebiete ist, nicht die eines ehrenamtlich arbeitenden Gemeinderats, der die Entscheidung über diese Streichungen gar nicht verantwortungsvoll übernehmen kann.
2) Auch in anderen Bereichen, z.B. der zu erwartenden Gewerbesteuer, wurde der Haushaltsansatz den tatsächlich zu erwartenden Beträgen angepasst. Die Gemeinde hat so zwar weniger „Puffer“, der Haushalt ist aber genehmigungsfähig und außerdem realistischer abgebildet und transparent. In den Jahren zuvor zeigte sich am Ende des Haushaltsjahres immer, dass die Einnahmen deutlich höher als erwartet und die Ausgaben, beispielsweise durch nicht besetzte Stellen deutlich niedriger gewesen waren.
3) Es wurde wieder an den möglichen Stellschrauben gedreht, um die Einnahmen der Gemeinde zu verbessern. So wurde z.B. die Grundsteuer B erhöht. Das bedeutet keine erhebliche Mehrbelastung für den Einzelnen, aber eine dauerhafte Erleichterung für den Haushalt und damit für die Gemeinschaft.
4) Einzelne Sachgebiete arbeiten bereits mit einer strategischen Finanzplanung, die die zu erwartenden Ausgaben und auch die offenen Projekte für die nächsten Jahre aufzeigt. Große Investitionen stehen an, die in den Haushaltsansätzen der nächsten Jahre noch nicht einmal eingeplant sind: Die Erweiterung des Bauhofes und des Rathauses, ein neues Kinderhaus, die Sanierung des Bürgerhauses, eine lebendige Jugendarbeit und auch Klimaschutz und Verkehrswende gibt es nicht zum Nulltarif. Für all das muss eine solide und für alle transparente Finanzplanung her! Dafür wurde eigens die Arbeitsgruppe „Strategische Finanzplanung“ gegründet, die in 2024 ihre Arbeit engagiert aufnehmen muss. Wir fragen nach, wir mahnen, wir bleiben dran und optimistisch, dass es in diese Richtung weitergeht, stimmten wir in diesem Jahr dem Haushalt zu.
Die komplette Haushaltsrede findest du hier: Link zum pdf
Für die GRÜNE Fraktion im Gemeinderat Karlsfeld
Heike Miebach
veröffentlicht am 26.02.2024